Meierhof’s Blick von den Alpen

Glückliche Kühe auf saftigen Weiden

Dirk Hamel, der BND und das Soldatenglück 17.12.2009

Filed under: Zensur — meierhof @ 3:41 pm
Tags: , ,

„Also, sowas von süß ist der, schau dir dieses süße Gesicht nur an“, sagte meine Kuh zu mir. „Wer?“, fragte ich. „Du bist doch nicht etwa verliebt?“ „Dirk Hamel, der tolle Mann hinter dem Soldatenglück, der sich so gut mit dem BND auskennt“ schwärmte meine Kuh, „schau nur, wie gut der sich mit dem BND auskennt.“ Das war mir dann doch zuviel. „Dirk Hamel ist doch der Chef vom liberalen Netzwerk in Berlin, was soll der denn mit dem BND zu tun haben?“ meinte ich zu meiner Kuh.

„Schau nur, im Kosovo kennt der Dirk Hamel sich so gut aus, dass er weiß, wo der BND wohnt. Und er hat sogar Fotos von der Wohnung des BND in Pristina„, meinte meine Kuh. „Tatsächlich. Woher hat er die Bilder denn?“ „Psst, das ist ein Staatsgeheimnis. Es soll doch keiner denken, Dirk Hamel wäre ganz dicke mit dem BND. Deshalb ist Dirk Hamel auch ganz fleißig dabei, das Internet zu säubern.“ Weg! Weg! Weg!

Das verstehe ich nicht. „Dirk Hamel veröffentlicht Bilder der Wohnung des BND in Pristina, sucht sich die gleiche feine Adresse wie der Rüstungskonzern Diehl und nun will er, dass das alles geheim ist?“, fragte ich, „da braucht doch bloß jemand nach Dirk Hamel und BND suchen, und schon ist alles wieder da.“ „Ja,“ flüsterte meine Kuh schwärmerisch, „clever ist das nicht, doch so ist er eben. Aber ist er nicht süß, der Dirk Hamel?“

 

Von Stalkern und Zensoren 25.03.2009

Filed under: Christian Schertz,Zensur — meierhof @ 8:25 pm

Du Helmut, schau mal hier, sagte meine Kuh:

Rolf Schälike, Betreiber der bekannten Buskeismus-Seite wäre ein Stalker . Das meint zumindest das Landgericht Berlin, das einem Antrag auf einstweilige Verfügung statt gab und Schälike verbot, einen Berliner Anwalt zu beleidigen, ihm nachzustellen, unwahr über ihn zu schreiben und in irgendeiner Form mit ihm in Kontakt zu treten. Auf Grund der letzten Berichterstattung auf buskeismus dürfte es sich beim Antragsteller um den Berliner Medienanwalt Schertz handeln.

Das Amtsgericht Charlottenburg hatte zunächst den Antrag abgewiesen, eine Beschwerde beim Landgericht Berlin war dann erfolgreich. „Die permanenten Veröffentlichungen über den Antragsteller auf der Internetseite des Antragsgegners http://www.buskeismus.de, das Zusenden von Grußkarten und Emails – zuletzt am 25.02.2009 – stellen nach dem glaubhaften Vortrag des Antragstellers eine unzumutbare Belästigung und ein wiederholtes Nachstellen im Sinne des § 1 Abs.2 Ziff. 2 b) des Gewaltschutzgesetztes dar, ohne dass dieses Verhalten durch berechtigte Interessen des Antragsgegners gerechtfertigt wäre“, schreibt das Gericht in seiner Urteilsbegründung.

Abgesehen davon, dass die angesprochene Weihnachtskarte und jene eMail eher ein Friedensangebot darstellen als eine Belästigung, dreht das Berliner Landgericht den Sachverhalt einfach um und macht den Täter zum Opfer. Denn eigentlich ist Rolf Schälike ein Opfer von nachhaltigem Anwaltsstalking. Anwalt Scherz überzieht den kritischen Gerichtsreporter mit einer Vielzahl von Klagen, die alle nur ein Ziel verfolgen, jenen unbequemen Kritiker zum Verstummen zu bringen. Denn meist geht es bei den Streitpunkten nicht um wesentliche Dinge, sondern eher um Kleinigkeiten, die man auch mit einem Anruf oder eMail hätte aus der Welt schaffen können.

Für Rolf Schälike ist die Auseinandersetzung mit jenem Anwalt eine teure Angelegenheit, während letzterer die Sache sicher als betriebliche Unkosten abrechnen kann. Das stellt schon einen Nachteil des aktuellen Presserechts dar. Das Gewaltschutzgesetz wurde erlassen, um Menschen vor aggressiven Partnern oder Stalkern zu schützen. Dass ein Gericht aber einem Gerichtsreporter auf dieser Basis seine Tätigkeit verbieten will, stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die Pressefreiheit dar, der hoffentlich bald von einem höheren Gericht kassiert werden wird.

Das gibt’s doch net, sagte ich da zu meiner Kuh. Doch, sagte meine Kuh, in Deutschland schon.

 

Post von Rechtsanwalt Gerhard Strauch 01.12.2007

Vor einigen Wochen habe ich der interessierten Bergöffentlichkeit davon erzählt, dass der ehemalige Präsident des Verwaltungsgerichtes Kassel, Johannes Remmel, einen Strafbefehl über neun Monate auf Bewährung wegen des Besitzes von Kinderpornografie akzeptiert hat. In dem Bericht bei Focus Online, wo mit Bild darüber berichtet wird, ist außerdem von 4800 Euro Geldstrafe an den deutschen Kinderschutzbund die Rede. In Anbetracht dessen, dass da außerdem steht, Johannes Remmel sei mit 1010 kinderpornografischen Bilddateien und zwei Videos auf seinem Computer erwischt worden, die Mädchen und Jungen unter 14 Jahren bei sexuellen Handlungen mit anderen Kindern, Erwachsenen oder an sich selbst zeigen würden, ist der Herr Nun-Ex-Gerichtspräsident aus der Sache wirklich gut rausgekommen. Eine Geschichte, die die Bergvölker dieser Welt interessiert, ist das aber erst geworden, nachdem Johannes Remmel über seinen Anwalt Gerhard Strauch deutsche Webseiten zensieren ließ, die über die Straftat des Gerichtspräsidenten berichten. Gerhard Strauch hat nun auch hier im Meierhof-Blog mal vorbeigeschaut und mir eine lustige E-Mail geschrieben:

rae-strauch@t-online.de to Helmut

Mein Mandant für Herrn Dr. Johannes Remmel

Ihre Internetveröffentlichung unter meierhof.blogspot.com

„Meierhof’s Blick von den Alpen“, Sonntag, 9.9.2007 „Ex-Gerichtspräsident Dr. Johannes Remmel mag wohl nicht mehr“ nebst sämtlichen hierzu wiedergegebenen Texten und Kommentaren, endend mit „meine Kuh meint, da braucht sich niemand wundern, wenn Künstler in Deutschland, wie die Musiker der Band Slime gehässige Texte zur Gerechtigkeit der deutschen Justiz schreiben“.

Sehr geehrter Herr Meierhof,

in obiger Sache zeigen wir das Mandat für Herrn Dr. Remmel an. Wie wir Ihrem Text im Internet entnehmen, sind Sie ja bereits gut informiert über die Rechtslage.

Wir fordern Sie infolge dessen auf,

die vorgenannten Texte, beinhaltend eine identifizierende Berichterstattung aus dem Internet herauszunehmen, hilfsweise in Bezug auf unseren Mandanten eine vollständige Anonymisierung herzustellen und künftig jede identifizierende Berichterstattung zu unterlassen.

Die von Ihnen erfolgte sog. identifizierende Berichterstattung, also unter Nennung des vollen Namens (oder Abkürzung) unserer Mandantschaft, ist rechtlich unzulässig, da diese erheblich das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt. Nur bei schweren Straftaten ist zum Zeitpunkt der Verurteilung eine identifizierende Berichterstattung zulässig (BVerfG Urteil v. 5.6.1973 NJW 1973, 1226, 1229/1230). Gegen unseren Mandanten wurde am 09.01.2007 ein Strafbefehl erlassen, so dass eine schwere Straftat nicht vorliegt, unabhängig von einer persönlichen Bewertung Ihrerseits.

Nach einer Verurteilung, insbesondere ab einem Ablauf eines halben Jahres (OLG Hamburg Urteil v. 10.2.1994 NJW ? RR 1994, 1439, 1441), ist eine identifizierende Berichterstattung generell unzulässig. Das Resozialisierungsinteresse des Betroffenen ist vorrangig (BVerfG Urteil v. 5.6.1973 NJW 1973, 1226, 1230; Erman, BGB, Anh § 12 Rn. 178, 218, 223). Vorliegend gilt dies umso mehr, da mit einer identifizierenden Berichterstattung eine Stigmatisierung, soziale Ausgrenzung sowie Prangerwirkung verbunden ist (BGH Urteil v. 21.11.2005 VI ZR 259/05 Rn. 13; Erman, BGB, Anh § 12 Rn. 214).

Wir sehen einer entsprechenden Veranlassung und Abgabe einer Erklärung, in der Sie bestätigen

a. sämtliche Artikel mit identifizierender Berichterstattung und Bildveröffentlichungen unverzüglich aus dem Internet zu nehmen, zumindest aber diese zu anonymisieren,

b. künftig jegliche identifizierende Berichterstattung sowie Veröffentlichung von Bildmaterial zu unterlassen,

bis zum 25.11.2007 entgegen.

Wir fordern Sie des Weiteren im Rahmen vorgenannter Frist auf, nachfolgenden, auch in Bezug auf unseren Mandanten beleidigenden und verleumderischen Text aus dem Internet herauszunehmen:

„Wer keine Begabung hat, studiert Jura. Jura ist das Fach für Gewohnheitsbetrüger, die Tricks lernen wollen, wie sie anderen die Ohren abschneiden können, ohne dafür bestraft zu werden. Dieser Sachverhalt ist an der Marburger Uni täglich tausendfach zu beobachten. Es mag Ausnahmen geben. Doch die sind selten.“

Hochachtungsvoll

Gerhard Strauch
Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Da wär meiner Kuh fast die Milch sauer geworden, so musste sie lachen. Meine Kuh war so frei und hat dem Herrn Rechtsanwalt Gerhard Strauch aus Wiesbaden nun eine Antwort geschrieben:

Betreff: Dein lustiger Leserbrief an Meierhof
Lieber Gerhard,

vielen Dank für deinen lustigen Leserbrief. Dein Humor ist wirklich umwerfend. Damit die interessierte Bergöffentlichkeit auch was zu lachen hat, habe ich deinen Leserbrief gern in den Meierhof-Blogs veröffentlicht. Was irgendwelche komischen deutschen Gerichte irgendwann mal zur Zensur des Internets entschieden haben, ist genauso unterhaltsam wie es die Abmahnungen von drittklassigen deutschen Juristen sind.

Gern füge ich dem ursprünglichen Bericht in den Meierhof-Blogs auch ein Bild von dir und Johannes Remmel bei. Kannst Du vielleicht mit einem hübschen Bild aushelfen?

Wenn der Herr Dr. Remmel sich durch das Wort „Gewohnheitsbetrüger“ persönlich angesprochen fühlt, dann verstehe ich gut, warum er sich in Marburg so wohl fühlt. Als Vorsitzender des kirchlichen Arbeitsgerichtes im Bistum Fulda macht er sich da genauso gut wie du als Anwalt von hessischen Kriegsdienstverweigerern.

Mit Vergnügen sehe ich unserer weiteren Korrespondenz entgegen und verbleibe

mit einem herzlichen Muh
Die Kuh vom Meierhof

Dann bin ich mal neugierig, ob Gerhard Strauch nun ein Foto zur Bebilderung der Beiträge in den Meierhof-Blogs unter meierhof.blogspot.com, meierhof.wordpress.com und meierhof.blogsome.com schickt. Aber natürlich wäre das auch nett, wenn sich ein anderer Leser finden würde, der mal ein Bild von Johannes Remmel oder Gerhard Strauch rüberschickt.

 

Rechtsanwalt Alexander Stopp macht mit Mördern dicke Abmahnkohle 21.09.2007

Filed under: Alexander Stopp,Mörder,Namensnennung,Zensur — meierhof @ 4:48 pm

Psst, streng geheim! Meine Kuh hat mir erzählt, dass in Deutschland niemand wissen darf, dass Rainer Körppen, Peter Hößl und Manfred Lauber verurteilte Mörder sind, die für ihre Verbrechen im Gefängnis sitzen. Wer die Namen der Mörder trotzdem nennt, der verletzt das Persönlichkeitsrecht der Mörder und muss sich ihnen unterwerfen. Das zumindest meint Rechtsanwalt Alexander Stopp von der Frankfurter Kanzlei Stopp & Stopp, der sich von den Mördern Mandate zur Säuberung von Medien und Internet organisiert hat, und nun in Serienabmahnungen wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten der Mörder Streitwerte im deutlich fünfstelligen Euro-Bereich ansetzt und so reichlich Abmahnkosten abzockt.

Dank der schönen Mandate von den Verbrechern, die so spektakuläre Morde begangen haben, dass darüber auch nach vielen Jahren noch reichlich geredet und geschrieben wird, ist der Job von Abmahnanwalt Alexander Stopp ganz einfach. Er braucht einfach nur noch die Namen der Mörder in Suchmaschinen einzugeben und kann dann aus jedem deutschen Treffer anständig Geld machen. Danach muss Alexander Stopp bloß noch den Namen des für die Veröffentlichung Verantwortlichen in ein Serienbriefformular eingeben, ein paar Felder zum Ort der Veröffentlichung und Fristen zur Unterwerfung unter den Mörder ausfüllen, einen Ausdruck des Serienbriefes in die Post geben und schon hat Alexander Stopp wieder locker 1000 Euro Abmahnkosten im Sack.

Halten die Abgemahnten die Abmahnung für einen makabren Scherz und zahlen die Abmahnkosten nicht, ist das für Alexander Stopp auch kein Problem. Denn damit verurteilte Mörder anderen Menschen verbieten können, ihren Namen zu nennen und so über ihre Person und Taten zu diskutieren, bekommen inhaftierte Mörder in Deutschland zum Angriff auf die Medien und Internet reichlich Prozesskostenhilfe zugesprochen. Die Prozesskostenhilfe dient größtenteils zur Deckung von Anwaltskosten und fließt natürlich zum größten Teil auch wieder in die Taschen des geschäftstüchtigen Anwalts Alexander Stopp.

Mit der Prozesskostenhilfe in der Tasche beantragt Alexander Stopp dann eine einstweilige Verfügung und manche Gerichte wie die Zensurkammer des Landgerichts Hamburg sind dann so nett und erlassen die einstweilige Verfügung tatsächlich wie beantragt. Wehrt sich das Opfer mit einem Widerspruch, so verdient Alexander Stopp daran noch einmal, denn die deutschen Zensurkammern schützen die Mörder vor der Nennung ihres Namens durch Kriminologen, Geschichtsschreiber und das gemeine Volk.

Meine Kuh meint, dass verurteilte Mörder in Deutschland Prozesskostenhilfe erhalten, um ihre Namen mit Hilfe der Pressegerichte aus der deutschen Kriminalgeschichte herauszuzensieren, passt zum deutschen Geschichtsverständnis. Vermutlich bekommen demnächst auch die letzten lebenden Verbrecher des Nazi-Regimes noch Prozesskostenhilfe, damit sie ihre Namen mit Hilfe der deutschen Zensurkammern aus den Geschichtsbüchern tilgen lassen können.

Dank zensurfreundlicher Richter läuft das Geschäft mit Mördern in Deutschland nach wie vor prima. Hoch lebe die deutsche Tradition!

 

Grüße von Steffen Becker vom „Hoks Medien Dienst“ 21.08.2007

Filed under: Abmahnung,Betrug,Hoks Medien Dienst,Steffen Becker,Zensur — meierhof @ 7:03 pm

Gerade war ich mit meiner Kuh ein paar Tage im Urlaub. Da ist mir aufgefallen, dass es in verschiedenen Ländern verschiedene Sitten gibt, Grüße zu übermitteln. Hier sagen wir zum Beispiel, wenn wir jemanden freundlich begrüßen möchten, einfach „Grüezi“ und um uns zu verabschieden, sagen wir oft einfach nur „Gruss“.

In Deutschland aber, da gibt es ganz besondere Grußformeln. Mit dem Betreff in der E-Mail demonstriert Steffen Becker vom „Hoks Medien Dienst“ zum Beispiel gleich zur Begrüßung Freundlichkeit:

Betreff: Entfernung „Abmahnung vom Hoks Medien Dienst / Steffen Becker“

Nun mag sich jemand fragen, wer eigentlich Steffen Becker ist. Meine Kuh meint, Steffen Becker wäre als Medienmann geradezu ein Experte für freundliches Grüßen:

Der hat, so stehts auf der Homepage (http://www.cantate-online.de) einige Zeitschriften als Abo angeboten, erst letztens las ich über den Mann, weil er angeblich (ich verwende bewusst angeblich!) ein wenig mit Zeitungs-Abos für Funker und Musiker betrogen haben soll…

Auch die in Deutschland übliche Grußformel zur freundlichen Verabschiedung demonstriert Steffen Becker vom „Hoks Medien Dienst“ Menschen, denen die deutsche Kultur fremd ist, in Perfektion:

Ich bitte Sie daher meinen Namen „Steffen Becker“ und meine
Firmenbezeichnung „Hoks Medien Dienst“ von Ihrer Homepage bzw. aus Ihrem
Forum zu entfernen und natürlich auch aus dem Forumbeitragstitel.
Sollte dies nicht innerhalb von 2 Wochen geschehen (22.08.2007), werden Sie
wieder von meinem Anwalt hören.

Denn genauso wie Sie den Namen von meinem Anwalt nicht veröffentlichen
dürfen, dürfen Sie auch meinen Namen und Firmennamen nicht veröffentlichen.

Ihrer geschätzten Kooperation sehe ich entgegen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Becker
Inhaber Hoks Medien Dienst
Rubensstr.98
12157 Berlin

Kompliment, Herr Becker, auf so hübsche Grußfloskeln zur Kundenbindung können wohl nur Deutsche kommen. Ich bevorzuge aber weiterhin den einfachen „Gruss“.

Gruss

Meierhof